Der Kulturlandschutz ist derzeit ein vorrangiges Anliegen der Schweizer Landwirtschaft. Im Kanton Bern haben der Bauernverband Lobag, die Grünen und die BDP gemeinsam eine Initiative zum Schutz der landwirtschaftlich nutzbaren Fläche lanciert.
Im vergangenen Jahr bewirtschafteten die Bäuerinnen und Bauern im Kanton Bern 190.062 Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche. Das sind rund 2.800 Hektar weniger als im Jahr 2000, was beinahe der Fläche des Brienzersees entspricht. Um diesen Trend zu stoppen, haben die Delegierten des Berner Bauernverbandes Lobag bereits im vergangenen Frühjahr die Lancierung einer kantonalen Volksinitiative beschlossen. Mittlerweile haben sie mit den Grünen und der BDP zwei Parteien als Mitstreiter gefunden und die Initiative vergangene Woche lanciert.
Motiviert für die Ergreifung der Initiative sind die Organisationen unter anderem durch die deutliche Annahme des Raumplanungsgesetzes (im Kanton Bern stimmten zwei Drittel zu) sowie durch den überraschenden Erfolg der Kulturlandinitiative der Grünen in Zürich. Weil diese nun aber Umsetzungsprobleme verursacht, hat das Berner Initiativkomitee dem Kanton im Initiativtext Spielraum gelassen. Zudem soll dadurch auch der Vorwurf der "Verhinderungs-Initiative" widerlegt werden. "Wir geben dem Kanton bewusst die Möglichkeit, Kriterien und Ausgleichsmechanismen festzulegen, damit auch weiterhin Kulturland bebaut werden kann", erklärte Heinz Siegenthaler, Präsident der BDP Bern, bei der Lancierung. "Das muss aber gezielter geschehen als bisher."
Bei allem Freiraum, der dem Kanton gelassen werden soll, haben die Initianten dennoch schon Umsetzungsvorschläge erarbeitet, mit denen das Kulturland qualitativ und quantitativ geschützt werden soll. Einer der zentralen Punkte des Vorschlags sieht vor, dass landwirtschaftliche Nutzfläche nur überbaut werden darf, wenn bestimmte Punkte erfüllt werden, ansonsten müsste das Land kompensiert werden. Weist zum Beispiel ein Bauvorhaben eine hohe Ausnützungsziffer auf, so soll dieses ohne Kompensation realisiert werden können. Liegt die Ziffer allerdings tief, so soll die Überbauung mit adäquaten Massnahmen kompensiert werden. Lobag-Präsident Hans Jörg Rüegsegger sieht unter anderem die Auszonung von Industriebrachen als eine von diversen Möglichkeiten zur Kompensation mittels Bodenaufwertungen. Damit die Initiative zustande kommt, müssen innerhalb von sechs Monaten 15.000 Unterschriften gesammelt werden.